10.05.2024

11:16 | Leser-Zuschrift zu TBs-Nichtbereitschaft zur EU-Wahl zu gehen

Werter TB, wenn nicht wählen irgend etwas zum positiven verändern würde, ja reformieren oder gar das System beenden könnte, weshalb ist dann in den letzten 70 nichts davon geschehen?
Was ist denn das Ergebnis von 70 Jahren nicht wählen?
Ich sage es Ihnen, als jahrelanger selbst Nichtwähler!

Das ganze linke Gesindel geht trotzdem wählen, selbst wenn Sie, ich und alle halbwegs noch geistig gesunden Patrioten den Wahlen fern bleiben. Was dann dazu führt, dass in sämtlichen Parlamenten überhaupt keine Oposition mehr vorhandn ist und das kriminelle
Establishment, ohne jeden Widerspruch alles mit absoluten Mehrheiten umsetzen kann.
Dann haben rot, grün und schwarz zusammen 100% und könnnen darauf verweisen, dass Sie und ihre kranke Politik von der gesamten Bevölkerung voll unterstützt werden.
Dann wundern wir uns was dabei heraus kommen wird.

Auch ich halte die FPÖ oder AfD nicht für die großen Heilsbringer, aber ich bin davon überzeugt, dass es in diesen Parteien, im Gegensatz zum Rest durchaus seriöse, ehrliche anständige Menschen gibt welche die besten und ehrbahrsten Absichten für unsmere Länder haben.
Deshalb istes mir lieber AfD und FPÖ sind stark in den Parlamenten vertreten und zeigen der Welt, dass nicht alle Menschen mit dem kranken Irssinn des Rot,schwarz grünen Establishment einverstanden.

Die meisten Leute welche nicht wählen gehen machen das damit nachher niemand sagen kann sie hätten das System unterstützt. Theoretisch ist das natürlich super, funktioniert aber nicth wenn es einem um Schadensbegrenzung geht, anstatt später wenn alles in Trümmern liegt zu sagen, an mir lag es nicht. Wegsehen und sich aus allem raushalten wollen funktioniert nicht, da dieses System nun seit 80 Jahren bestand hat und ein Ende vorerstnicht absehbar ist. Es ist an der Zeit Haltung zu zeigen anstatt sich wegzuducken und der kranken Kriegstreiber und Landeszerstörungspolitik die Rote Karte zu zeigen.
Jede Stimme gegen diese Verbrecher ist wichtig und ein Signal "Bis hierher und nicht weiter. Warum sollten die FPÖ und AfD nicht mal 30% bekommen?
Dann werden die Hosen der Landesverräter schnell voll werden.

12:06 | Leserkommentar
Wegen der Wahlen
Wählen oder nicht wählen

DER NICHTWÄHLER BEKOMMT ALLES, ABER AUCH ALLES, WAS ER NICHT WILL DOPPELT UND DREIFACH
AMEN

12:07 | Leserkommentar
Jede Stimme gegen diese Verbrecher ist wichtig und ein Signal "Bis hierher und nicht weiter. Warum sollten die FPÖ und AfD nicht mal 30% bekommen? Dann werden die Hosen der Landesverräter schnell voll werden."

Nun ja, dann gehen die Stimmen halt an die anderen, kommenden Landesverräter. Sie sagen ja selbst dass AfD und Co. keine Heilsbringer sind, und die paar anständigen Leute die da noch sind werden nach erfolgreicher Wahl mit ein paar üppigen Zahlungen von den "Eliten" auf den gewünschten Kurs gebracht, und wenn das nicht funktioniert ganz schnell mit konstruierten Skandalen und Unfällen entsorgt. Das gegenwärtige System MUSS komplett scheitern und diskreditiert werden, damit das neue System willig angenommen wird.

ABER man kann aktuell mit seiner Wählerstimme dafür sorgen, dass die Herrschaften sich beim Kampf um den Platz am Fleischtopf gegenseitig zerfleischen - allein dieser Aspekt lässt meine Schreibhand in Kreuzbewegungen nervös zucken. Machen wir uns jedoch keine Illusionen - das Theater wird gerade komplett umgebaut und die Volksvertreter in neuem und sauberen Gewand stehen bereits in der Garderobe und warten auf den Aufruf, sobald die anderen auf der Bühne alles dem Erdboden gleich gemacht haben, oder die vermeintliche Opposition dazu dargestellt haben. Aber noch ist es nicht so weit, das geht noch eine Weile so weiter, denn das was wir jetzt sehen ist gerade mal der Anfang der Vernichtung von allem bisherig Vertrauten.
Schnallt euch an, Augen auf und durch und .... nichts ist wie es scheint.

14:03 | Leserkommentar
Ich habe zu diesen Thema schon vor wenigen Tagen geschrieben und wiederhole: klar ist, dass Macht korrupiert. Aber, warum nutzen wir unsere Stimme nicht um NEUE BESEN, die bekanntlich besser kehren, zu wählen. Wenn sie sich "abnutzen", dann müssen eben andere, neue Besen gewählt werden. Das System dahinter wäre besiegbar, wenn wir diese "schwindelig" wählen und diese Puppenspieler sich nicht mehr so schnell auf die neuen Parlamentarier einstellen können. Mehr Chancen für uns
Wähler geht nicht! Es gibt dazu keine Ausrede; höchstens, dass Nichtwählen undemokratisch und schädlich für uns alle ist!

09.05.2024

19:14 | mdr: Wahlfälschung bei der DDR-Kommunalwahl 1989 - Der Anfang vom Ende

Alles nur gefälscht: Die letzte Wahl in der DDR endete mit 98,85 Prozent Zustimmung für die Einheitslisten der Nationalen Front. Mutige Bürger wiesen dem SED-Regime Wahlbetrug nach.

Sehr bewusst in dieser Rubrik gebracht. TB

tom-cat
Und der amtierende thüringische Ministerpräsident von der SED sitzt in seinem Büro in Erfurt  mit freundlicher Unterstützung der CDU.
Das vergass Herr Merz beim CDU-Parteitag im Berliner Hotel Estrel dem Volk mitzuteilen.

09:57 | HB: EU will Gewinne aus eingefrorenen Russland-Reserven für Ukraine nutzen

Die EU will milliardenschwere Zinserträge aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank zur Finanzierung von Militärhilfen für die Ukraine nutzen. Vertreter der Mitgliedstaaten verständigten sich am Mittwoch in Brüssel nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Plan dafür, wie die derzeitige belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Allein dieses Jahr sollen bis zu drei Milliarden Euro zusammenkommen. Nach Kommissionsangaben sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Der Großteil davon lagert beim belgischen Zentralverwahrer Euroclear. Die Firma hat 2023 mit den russischen Geldern rund 4,4 Milliarden Euro an Sondergewinnen erzielt.

Kommentar des Einsenders
Völlig sinn- und kopflose Aktionen der EU, nach den 11 Sanktionspaketen nun die Zinsenteignung der RU Zentralbankgelder…!? Hierorts schwadronieren die Parteien gegen den Abbau nationalstaatlicher Strukturen, um gleichsam der Ukro zu noch mehr Nationalismus zu verhelfen…!? Finde den Fehler. Die EU zerstört auf Geheiß der USA unsere Grundlagen für zukünftige Verhandlungsbasen mit Moskau, selbst wenn es die EU in dieser Form gar nimmer geben wird!? Und ausbaden dürfen’s…!? Abwahl dieses Wahnsinns am 9.Juni.

11:34 | Leser-Kommentar
.... die dumpen Arschkriecher die EU-Führung, brauchen eine Wahlklatsche so, dass ihnen "Hören und Sehen" vergeht! Nur der Wähler
von Unten, kann und muss Veränderungen herbeiführen!

08.05.2024

15:19 | transition:  Wie Europaabgeordnete nebenbei Millionen verdienen

Ein Mitglied des Europäischen Parlaments zu sein, wird ziemlich gut bezahlt. Ein Mitglied des Europäischen Parlaments zu sein, das Mineralwasser als Schutz vor Covid anpreist, zahle sich sogar noch besser aus, ergänzt Politico in einem Artikel über Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Das Beispiel bezieht sich auf den litauischen EU-Abgeordneten Viktor Uspaskich, der laut öffentlichen Angaben jährlich 3 Millionen Euro mit einer Firma namens Edvervita verdient. Edvervita sei in erster Linie ein Immobilienunternehmen, aber auch Hauptanteilseigner eines Mineralwasserunternehmens, dessen Produkt nach Angaben von Uspaskich vor einer Covid-Infektion schützen könne, so das Magazin.

Obwohl neue Regelungen existieren, gibt es weiterhin viele Schlupflöcher, die es Abgeordneten ermöglichen, Nebenjobs bei Organisationen anzunehmen, die in der EU als Lobbyisten registriert sind. Aber mit Transparenz habens die Herrschaften im EU Parlament bekanntermaßen nicht so... JE

10:18 | tkp: EU verliert geistige, moralische und intellektuelle Grundlage

Welche Lehren hat Ungarn in den 20 Jahren seiner EU-Mitgliedschaft gezogen, fragt László Bogár, Kolumnist von Magyar Hírlap. Ungarn und seit kurzem auch die Slowakei sind die einzigen EU-Mitglieder, die eine unabhängige Politik verfolgen und insbesondere gegen die Kriegshetze aus Brüssel und für Frieden eintreten. Das wird offenbar auch von Mainstream Medien unterstützt, mit fundierten Analysen.

Die Europäische Union verliere ihre geistige, moralische und intellektuelle Grundlage. Zwanzig Jahre im Leben eines Menschen und eines Landes sind lang genug, um innezuhalten und darüber nachzudenken, was die zwei Jahrzehnte, die Ungarn Teil der Europäischen Union ist, wirklich bedeutet haben meint Bogár.

Kommentar des Einsenders
Der moralische und intellektuelle Verfall begann am 12. September 2001 nach den insidejobs in den USA – aka 11/9, als Bush Jr. untermissverständlich mitteilte, wer nicht für sie sei, sei gegen sie und somit Gegner im Kampf gegen…

Und sofort wurden die Schalter befehlsartig umgelegt; der Rest ist bekannt. Und genau so eine EU hat ausgedient!

08:50 | forum: EU-Reformvorschlag: Den Binnenmarkt vervollständigen!

Die bisherigen Umfragen zur Europawahl zeigen, dass der Teil der Europäischen Bürger und Bürgerinnen mit der Entwicklung der Europäischen Union unzufrieden oder nicht einverstanden ist, zunimmt. Noch ist der Zuwachs nicht bedrohlich, aber Anlass zur Frage, was sich an der EU ändern muss, geben die Umfragen schon. Bereits die Konferenz zur Zukunft der EU, die auf Initiative der derzeitigen EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen in 2021 unter Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger stattfand, zeigte deutlich auf, dass Bürgerinnen und Bürger Erwartungen an die Weiterentwicklung der EU haben und welche Erwartungen sie haben.

Gänsehaut pur! Weiterentwicklung der EU - ist nix anderes als Abwicklung der europäischen Nationalstaaten! TB

03.05.2024

07:46 | Leser-Kommentar zu von der Leyens Schicksal von gestern

Uschi wird nicht in Rente gehen und da nehme ich jede Wette an. Schon die Vorfahren ihres Vaters waren willige Handlanger der jeweils herrschenden Elite und haben die Drecksarbeit gegen das eigene Volk mit vollster Zufriedenheit erledigt. Wer da mal nachrecherchiert wird aus dem Staunen nicht herauskommen.

Gerade Meloni wird ihre taktischen Spiele weiterhin betreiben, da es letztendlich doch nur um mehr Geld und Zugeständnisse geht. Und Geld haben die deutschen Steuerlatzer mehr als genug. Da wird sich schon ein Weg finden. Ich erinnere an die erste Wahl von Flintenuschi. Diese war ebenfalls auf Kante genäht. Die Vertreter der polnischen PiS-Partei haben im Vorfeld erklärt, von der Leyen nicht zu wählen und genau auf deren Stimmen kam es an. Dann kam Merkel ins Spiel, hat Zahlungen zugesagt und ruckzuck waren die nötigen Stimmen generiert. Und dies von einer Partei, welche vom deutschen Mainstream als rechtsradikal eingestuft wird. Da haben die Volkszertreter mit "räääächsts" keine Probleme.
Insofern steht für mich das Wahlergebnis schon fest, wie so viele Wahlergebnisse seit ich mich für Politik, bzw. die Machenschaften der Elite, interessiere.

Mit LaGarde und VonderLeyen zeigt die EU uns eines:
- die Topjobs haben eine verurteilte Verbrecherin und eine Pharma-KLorruptionistin
- beide gehörten ins Gefängnis
- die EU wähnt sich ausserhalb des Rechts!

Geht nur brav zur Wahl! TB

09:14 | Leserkommentar
Deutscher FDP Parlamentspräsident dreht Spanischem VOX Abgeordneten im Europaparlament das Mikro ab

Und dann las ich noch diese Meldung. Dieser Jan-Christoph Oetjen von der FDP kommt direkt aus meiner Samtgemeinde, wo ich aufgewachsen bin. Der hat in seinem ganzen Leben noch nicht gearbeitet, selbst das Studium ohne Abschluß. Idiale Voraussetzungen um EU-Vizeparlamentspräsident zu sein und dann Abgeordnete, die wirklich auf der richtigen Seite stehen,
das Mikro abschalten.

09:16 | Leserkommentar
Vielen Dank noch mal für die Hinweise in diese Richtung. Sie haben schon vor der letzten Wahl geschrieben, dass man da nicht
hingehen braucht. Ich hatte es trotzdem gemacht - und später das Gefühl gehabt, man wählte dieses U-Boot Jörg Meuthen - und ärgerte mich.

In Zeiten, wo der gesamte demokratische EU-Wahlprozeß zur Farce geworden ist, ist Zuhausebleiben Pflicht.
Die ganzen EU-Flaschen nehmen weder Demokratie noch Euch ernst - warum sollt Ihr dann sie ernst nehmen?

10:24 | Leserkommentar
und ich Wechselwähler und hatte früher abwechselnd unsere Blockpartei (schwarzrotgrüngelb) gewählt. Heute weiss ich, dass
diese Parteien den Bürger voll verarschen, belügen und betrügen. Sie beweisen es täglich!!! Und leider hat dies die Masse der Wähler noch immer nicht kappiert. Eine Veränderung, hin zum Wohle des Volkes, kann und wird nur durch uns selbst erreicht. Niemand und ausgerechnet die bisher gewählten am wenigsten verbessern unsere Lage! Daher: geht unbedingt Wählen, wählt nicht die Blockpartei, ABER wählt alle Andere, welche noch nicht in Regierungsverantwortung waren; ........ solange wir
noch durch Wahlen etwas erreichen können!! Wer dies nicht kappiert, hat entweder einschlägige Interessen am Untergang, oder ist borniert!

10:42 | Leserkommentar
dass die Eu in der existierenden Form weg muss, ist klar. Da geht es nicht nur um U.v.d. Lying. Wählen oder nicht wählen, wird nicht dazu führen. Es geht also nicht nur darum outside zu denken, sondern auch zu handeln. Und zwar, zunächst mal, jeder für sich. Bcomer müssten eigentlich wissen was zu tun ist.

11:01 | Leserkommentar
Werter Leser, das trifft doch tatsächlich den Nagel auf den Kopf. Die alten Krefelder `Seidenbarone´, in deren Dynastie die forsche EU Vorsteherin einheiratete, hatten doch weitreichende Erfahrung im Auspressen der Arbeiter. Nach extremen Lohnabsenkungen brach hier im Jahr 1828 auch der erste Arbeiteraufstand aus. Dieses raffinierte Unterdrücken und Auspressen der Menschen, mit denen die ` Seidenbarone´ ihren Reichtum vermehrten, muss der Eingeheirateten wohl ziemlich imponiert haben. Diesen Vorbildern zu folgen, ist ihr doch mit dem Spritzendeal schon mal gelungen und dem Geld lässt sich die Wiederwahl sicher auch in die richtige Richtung lenken.

02.05.2024

19:20 | bild: Entscheiden Meloni und Orbán von der Leyens Schicksal?

Seit dieser Woche steht fest: Es wird definitiv die spannendste Europawahl aller Zeiten! Noch vor wenigen Wochen sah es so aus, als sei die zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen (65) als Chefin der EU-Kommission so gut wie sicher: Die stärkste Fraktion – die konservative EVP, zu der auch CDU und CSU gehören – im Rücken. Mit den Schwergewichten im Europäischen Rat, Macron und Scholz, ist sie im Grunde fünf Jahre klargekommen. Den Grünen mit dem „Green Deal“, dem großen Klimaversprechen der EU, die Angriffsfläche genommen. Sie hat – trotz kleiner Skandale – eine vorzeigbare Bilanz. Wer sollte die Deutsche stoppen?

Giorgia Meloni (47) zum Beispiel. Italiens Ministerpräsidenten und Chefin der ultrarechten „Fratelli d'Italia“, die sich auffällig gut mit Ungarns Regierungschef Viktor Orbán (60) versteht. Eine Zeit lang nach ihrer Wahl (Herbst 2022) war unklar, ob sie in Brüssel dauerhaft konstruktiv, also pro-europäisch auftreten würde. Oder ob sie – wie die AfD und viele andere Rechtspopulisten – gegen Brüssel stänkern und vor Kriegstreiber Putin buckeln würde.

tom-cat
Muss Uschi von der Laienschauspieltruppe in Rente gehen ?

12:06 | oe24:  Flüchtlings-Stopp: EU will Milliarden für Libanon locker machen

Von der Leyen ist in den Libanon gereist, weil Brüssel Geld für Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen im Land bereitstellen will. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Donnerstag gemeinsam mit Zyperns Präsidenten Nikos Christodoulidis zu Gesprächen über die Flüchtlingssituation in den Libanon. Dort soll dem Land ein konkretes Finanzpaket angeboten werden, um die Zahl der Migranten zu senken, die mit Booten nach Europa übersetzen. Nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) soll bis 2027 eine Milliarde Euro an EU-Geldern in den Zedernstaat fließen.

siehe auchGescheiterte Präsidentenwahl: Frankreich erneuert Interesse am Libanon

Man sollte einmal .. nach dem femininen Abgang von Deutschland auf der Weltbühne (Merkel und Bearbock .. hält selbst Deutschland nicht aus) .. überlegen und vor allem sich die Zahlungsströme der EU in alle Herren Länder ansehen.  Während Deutschland in Fahrradstriche auf der ganzen Welt investiert, nimmt Frankreich das Geld der EU und verteilt es für seine Interessen!!!!   Frankreich in Afrika .. als Gegenpol zu Amerika und vor allem weils die ureigensten Interessen sind .. Frankreich im Nahen Osten, weil dort der Ruf noch nicht verdorben ist. Macron bzw. sein Hintergrundfond .. haben noch viel vor in der Gegend.  Man sollte in nächster Zeit einmal, genauer die diplomatische Aktivität der Franzosen in Isreael beobachten .. weil, der Krieg stört das Investment im Libanon!!!!!  TS 

13:00 | Ergänzung zu Libanon und EU - Israelisches Gasfeld in der Nähe des Libanon nimmt Produktion auf

Das schwimmende Lagerschiff, das über dem Offshore-Feld vor Anker liegt, könnte ein verlockendes Ziel für die Hisbollah sein. m 22. Februar begann Erdgas vom Karish North-Feld etwa sechzig Meilen vor der Küste Nordisraels zur Energean Power zu fließen , einem riesigen schwimmenden Produktions-, Lager- und Entladeschiff (FPSO), das in der Nähe vertäut war. Das Gas wird an Bord verarbeitet, bevor es über eine Meeresbodenpipeline südlich von Haifa an Land geschickt wird. Gasflüssigkeiten, also Öl, werden ebenfalls zurückgewonnen und an Bord gelagert, um sie alle paar Wochen auf Tanker zu verladen, die sie zu Exportmärkten transportieren.

Frankreich ... kauft sich über die EU .. in die Region ein, man darf nicht vergessen, Frankreich hat auch starke "Fossile Konzerne" im Land .. was auch ein Vorteil im Libanon ist, ist die Hilfe Frankreichs beim Abzug der PLO aus Beirut, dies hat doch einen nachhaltigen Ruf hinterlassen.  Wie bereits angemerkt, die EU ist nur mehr ein Instrument .. für die Interessen einiger Staaten.. wie Amerika oder Frankreich .. der Rest sind Nettotrotteln.  Übrigens ... liebe FPÖ oder AfD ... die gerade mitten im EU Wahlkampf stehen .. "Guten Morgen .. Sonnenschein .. wir von b.com analysieren dies "quasi" in der Freizeit .. und was macht Ihr so?  Harald legt das Buttermesser weg....  TS 

 

07:42 | piqd: Tritt Großbritannien unter Labour wieder der EU bei?

Wer würde wohl in einer zukünftigen Labour-Regierung die Revolte in Sachen EU anführen, wollte kürzlich ein Bekannter bei einem Spaziergang von Martin Kettle wissen, dem stellvertretenden Chefredakteur und Kolumnisten beim linksliberalen Guardian. „Und wann wird das passieren?“

Eher ein Brüssel-gesteuerter Gedanke. Denn man kann nicht oft genug feststellen, dass Großbritannien mit Europa so viel gemein haben wie Obersteirer mit Nord-Niederösterreichern. Ja irgendwie eh ähnlic h und trotzdem mental weit entfernt.
Allein schon die der Punkt der Rechtswerdung, der die Briten vom Europa massiv unterscheidet. Common Law vs Rechtspositivismus verhindert eine gedeihliche Zusammenarbeit. TB

01.05.2024

10:26 | SPON:  Grüne fordern milliardenschweren Schuldenfonds für Europa

Die EU fällt beim Umbau der Wirtschaft zurück. Die europäischen Grünen schlagen deshalb nach SPIEGEL-Informationen einen neuen Transformationsfonds mit 150 Milliarden Euro vor. Verwaltet werden soll das Geld von der EU-Kommission. In der Debatte über die schwindende Wettbewerbsfähigkeit der EU setzen die Grünen auf staatliche europäische Industriepolitik. Der Kontinent drohe »seine Position als grüne Führungsregion« an die USA und China zu verlieren, heißt es in einem 25-seitigen Grundsatzpapier der Partei für den anlaufenden Europawahlkampf.

Ich wäre für einen Grünen-Fond ... in Ruanda .. alle Grünen, Halbgrünen, Scholz, Merz und sonstige Fondsableger ... gleich mit und wir sparen uns die 150 Milliarden.  TS 

11:00 | Leser Kommentar
Die Grünen setzen auf "staatliche europäische Industriepolitik." Sozialistische Wirtschaftspolitik also. Hierzu Frau Thatcher: “The problem with socialism is that you eventually run out of other people’s money.” Irgendwann geht einem das Geld aus, das Geld anderer Leute. Im letzten sozialistischen Experiment auf deutschem Boden ist genau das passiert. Das gegenwärtige Experiment wird genau so ausgehen. - Man sollte sich darauf vorbereiten.